Der Londoner Rundfunk hatte sich in den 50/60-er Jahren des vergangenen Jahrhunderts kritisch mit unstimmigen und widersprüchlichen Aussagen im Rundfunk und in der DDR-Presse auseinandergesetzt. Der Titel

"Der verwunderte Zeitungsleser"

kommt einem auch heutzutage mitunter in den Sinn.




SIE REGIEREN. SIE SIND VERANTWORTLICH.

(Friedrich Merz)

Mal wieder viel zu lange bei Leuten rumgedrückt, vorige Woche. Mal wieder viel zu lange Besuch gespielt, vorige Woche.

Und nebenbei von einer der Käsrunden auf dem viereckigen Flimmerschirm ablenken lassen.

Das lange Schlankheitsmittel einer bis 1998 (mit-)regierenden Partei war dort zu sehen. Und der nicht ganz so lange und so schlanke Hans aus der aktuellen Berliner Riege. Unter anderem.

Gingen doch, was haben manche für Sorgen, die Telecom-Aktien in den Keller. Auweia.

Schlimmer noch, fand ein Mitreder: Trotzdem seien die Vorstandsgehälter um 80 % angehoben worden. Empörung beim einstens die Postreform mitverantwortenden Fraktionsvorsitzenden. Empörung ! Ja. Nichts mit "'Leistung' muß sich wieder lohnen", jedenfalls nachdem die Leistung gerade eben von den Aktionären in Zweifel gezogen worden war.

Jaa, meint der auch nicht kurze Hans. WIR haben ja nur eine Stimme im Aufsichtsrat. Die Bundesregierung habe nur eine Stimme im Aufsichtsrat. DAS hat uns die vergangene Regierung so hinterlassen, da können WIR nichts dafür! Soll heißen, es paßt mir auch nicht.

SIE regieren. SIE sind verantwortlich, stellte Friedrich Merz zutreffend fest. Das hätten Sie dann ändern müssen.

So ist es. Wohl hat die Kohl-Regierung in 16 Jahren genügend Unsinn verzapft, insbesondere Schulden aufgehäuft. Aber vier Jahre sind, bei aller Anerkennung für das erreichte, eine lange Zeit. Zwar wird der Abbau der Kohl'schen Schulden Generationen benötigen, aber ein kritisches Durchlesen der 1998 aktuellen Gesetze und die Korrektur der schlimmsten Fehler hätte schon erfolgt sein können. Wenn das nun schon Friedrich Merz anbringen muß !

Heute nun: Die Ausstellung des Werdauer Malers Walter Schneider im Stadttheater zu Crimmitschau wird eröffnet. Erstmals werde ich auf meine Internetseite zum Textilarbeiterstreik 1903/04 angesprochen. Herr B. meint, eigentlich von der "anderen" Seite zu kommen (sich aber für den Streik und seine Ursachen zu interessieren). Wie eben ursprünglich auch Julius Motteler aus dem liberalen Bürgertum, von der anderen Seite, kam. Das Bedeutende an ihm ist gerade, daß ihm die jämmerlichen Lebensumstände seiner Mitmenschen nicht kalt ließen, er für Verbesserungen der Lage der Fabrikarbeiter die ihm zugedachte "Seite" verließ.

Nebenbei, ganz unbescheiden: In diesem Sinne komme ich vielleicht auch von der oder wenigstens einer "anderen" Seite. Wichtig erscheint mir die Erkenntnis, daß das Volk am Fortschritt beteiligt werden muß. Ein immer weiteres Auseinanderklaffen der Lebensumstände von Arm und Reich hilft dem Reichen, so sehr er bei Strafe des eigenen Unterganges an der Vergrößerung auch dieser Differenz zu arbeiten gezwungen ist, am Ende nicht. Er ist durch die aus der Konkurrenzsituation zu seinem Mitbewerber bedingte Sicht, stets den größeren Profit erzielen zu müssen, zu dieser Erkenntnis nicht in der Lage, stellt somit in der Regierung eine Fehlbesetzung dar. Das betrifft übrigens auch, Entschuldigung Schiedo, jene selbst nicht übermäßig vermögenden, welche deren vermeintliche Interessen meinen befördern zu müssen.

Sobald die "Schieflage" einen kritischen Punkt überschritten hatte, kam es bislang regelmäßig zu einem, oft gewaltsamen, Umschlag. Diesen Augenblick nicht eintreten zu lassen, sind Tarifpartner und Regierung berufen. Ein in Armut versinkendes Volk führt zu instabilen Verhälnissen, birgt die Gefahr gefährlicher Verwerfungen. Letztere können jeden zugrunde richten.

Unstrittig bringen konkurrierende private Unternehmer die Produktivität voran. Die Antriebsquelle Privateigentum muß genutzt werden. Aber sie muß von der Gesellschaft, dem Volk, uns allen, kontrolliert, darf nicht Herrscher der Welt werden.

Und der Werdauer Oberbürgermeister ist gekommen. Bilder von der nunmehr "betriebsberuhigten" Bahnstrecke Werdau-Wünschendorf-Mehlteuer lenken das Gespräch auf die mit LKW überfüllen Straßen und die Misere mit der Bahn("reform") der vergangenen Regierung. Auf die in eine Unzahl Untergesellschaften zersplitterte Bahn-AG.

Die Bahn ist zu einem Tollhaus verkommen. Wer hätte bei einer rot-grünen Regierung an weitere Streckenstillegungen gedacht ? Wem hilft die Trennung von Netz und Betreiber, wie schön können diese bei Unfällen einander als Verursacher vorschieben, soll der Geschädigte deren Streit entscheiden ? Fehlte es Bismarck an Verstand, als er die verschiedenen lokalen Bahngesellschaften beseitigte und die einheitliche Reichsbahn schuf ? Oder doch eher denen, die dies jetzt wieder zurückdrehten ?

Was meint die Gesellschaft zu den unzähligen Opfern übermüdeter, oft überforderter LKW-Fahrer ? Kann es nicht jeden von uns jeden Tag treffen. Ist es, vom schlimmsten, dem persönlichen Leid, abgesehen, wirtschaftlicher, Unfallopfer zeit Lebens zu pflegen, als die LKW-Lawinen von den Straßen zu verbannen ? Kann die Beseitigung der Umwelt- und Straßenschäden des LKW-Verkehrs wirklich billiger als der Bahntransport sein ? Wird der "europäische" Straßentransport auch die bislang noch (erfolgreich !) auf die Schiene setzenden Länder Tschechien und Schweiz mit in diesen Wahnsinn reisen ? Jedenfalls hat es die gegenwärtige Regierung in vier Jahren nicht zu einer Korrektur der verfehlten Eisenbahnpolitik gebracht. Wie lange sollen wir darauf hoffen ?

Nun sind wir wieder bei Friedrich Merz: SIE regieren. SIE sind verantwortlich,

Wie wahr. Ob der Finanz- oder auch der zuständige Minister sich dessen bewußt sind ?

In beiden Fällen, wie zu beliebigen anderen bundespolitischen Problemen, hätte übrigens auch Friedrich Merz jederzeit einen die Mißstände beseitigenden (Änderungs-)Gesetzentwurf vorlegen können. Auch heute noch. Oder morgen.

15. Mai 2002

WIR HABEN DIE RICHTIGE SCHULPOLITIK GEMACHT.

(Georg Milbradt)

Ein örtliches Blatt zitiert den sächsischen Ministerpräsidenten folgendermaßen: "Nicht derjenige triumphiert, der seine Schule retten, sondern derjenige, der seiner Jugend eine leistungsfähige Schule sichert"

Der Satz scheint der sächsischen Schulpolitik auf den Leib geschneidert - reichlich verdreht.

Zunächst schein(en)t die Jugend(lichen) -in alten Zeiten "unsere Jugend"- künftig weder den Eltern noch dem Land zu gehören. Die Besitzansprüche des Landes sind erloschen. Keine Vereinnahmung mehr. Das hört sich aus Sicht der Jugendlichen einerseits gut an, andererseits hat man es, gerade als junger Mensch, schon gern, so jemand um einen buhlt. Georg Milbradt jedenfalls buhlt nicht.

Jemand buhlt -und triumphiert dann im Erfolgsfall- aber doch. Nämlich derjenige, welcher "seiner Jugend" (nicht der sächsischen, Georg Milbradt bleibt auf Distanz) eine leistungsfähige Schule sichert. Ist dies im Zweifel nun die Gemeinde ? Oder der Kreis ? Am Ende bleibt stets alles an der Gemeinde hängen. Sei also die Gemeinde gemeint, welche triumphieren könnte.

Alleinige Voraussetzung: Nicht die örtliche Schule erhalten, vielmehr (irgendwo) eine leistungsfähige Schule sichern. Am besten wohl möglichst weit weg. Derartiges Lob für Nichtstun wird man in Crimmitschau gern hören. Eine Gelegenheit, alle fünf Finger gerade sein zu lassen und zu triumphieren, wird man sich nicht entgehen lassen wollen. Eine leistungsfähige Schule werden die Jugendlichen schon irgendwo auf der Welt finden. Endlich die Lösung. Was brauchen wir ein Gymnasium. Und überhaupt, brauchen wir hier denn tatsächlich Jugendliche ?

Wie ist das nun, ernsthaft, mit dem Landtagsabgeordneten der Partei Georg Milbradts, der in Crimmitschau angab, auf Korrekturen der sächsischen Schulpolitik -jedoch nicht vor April- zu hoffen ? Was hören wir oder besser hört sein Namensvetter von Georg Hamburger ? Wie kann letzterer schweigen, wenn seine -vorgeblichen- Hoffnungen enttäuscht werden ?

Was sagte der Ministerpräsident zur Aussage seiner Parteifreundin Schunk, es komme aber kein Investor, wenn ein Gymnasium fehlt ? In der Zeitung stand dazu nichts. Mal nachfragen ?

Ist der Landesentwicklungsplan nach der Schulnetzplanung zu überarbeiten, so beim Windhundrennen um die Gymnasien eine bislang als für die wirtschaftliche Entwicklung hoffnungsvoll und also förderfähig eingestufte Stadt leer ausgegangen ist ? Werden die bisher in diesen nun leer ausgegengenen Städten eingesetzten Mittel in den Wind geschrieben ? Irgendwie will man dies alles nicht für möglich halten.

17. Mai 2002



TROCKENTRAINING MIT DER EIGENEN WAFFE ZUHAUSE ERMÖGLICHEN !

(Andreas Schädlich, AE)

In einem Leserbrief in einem örtlichen Blatt knüpft Andreas Schädlich an vorangegangene Erörterungen zu den Morden am Erfurter Gymnasium an. Nachdem letzhin eine Reihe "unglücklich verketteter" Umstände aufgezählt worden waren, welche die Tat erst ermöglichten, hatten bereits eine Reihe von Leuten den jeweils durch sie zu vertretenden Umstand als nicht entscheidend und im Übrigen als unabänderlich erklärt. A. Schädlich erläutert nun, warum aus Bequemlichkeit Waffe wie Munition nach Hause mitgenommen werden müssten. So sei zuhause das Diebstahlrisiko niedriger.

Wie war das ??? Hatte nicht erst in Bayern ein Schüler mit der aus dem Schrank seines Vaters gestohlenen Waffe Menschen erschossen ?

Und hatte es sich in Erfurt um "Trockentraining" gehandelt ? Nicht um ein grausames Verbrechen ?

Wie ist das mit der Verhältnismäßigkeit eines "Umweges", die Waffe abzuholen, und den Erfurter Toten ? Meint Andreas Schädlich wirklich, seiner Bequemlichkeit (was für Sportler !) im Zweifel immer neue unschuldige Menschen opfern zu können ?

Selbstverständlich können Menschen auch mit Dachziegeln, Messern, Giftschlangen, KfZ, ..., ..., ..., ermordet werden. Eine Schußwaffe hat aber diesen Dingen gegenüber schon eine andere Qualität. Und, anders als Dachziegel, Messer, Giftschlangen, KfZ, ..., ..., ..., weder einen Nutzen für die Menschheit noch für die Natur. Sie dient in diesem Zusammenhang lediglich einer Minderheit, sich zu belustigen oder, mitunter, "Macht" über den Nachbarn zu empfinden.

Der private Waffenbesitz zuhause, regelmäßige Gewaltdarstellungen in den Medien, überforderte Lehrer wie Eltern, zu große Klassen, ... Viele Ursachen kamen in Erfurt zusammen. Es kommt nicht darauf an, die eigentliche "Harmlosigkeit" jedes einzelnen Faktors zu beweisen, wichtig ist, möglichst viele auszuschließen. Wenn nur alle gemeinsam Ursache der Katastrophe sind, sollten wir um des unschuldigen Lebens Willen versuchen, möglichst viele Faktoren auszuschalten.

Abgesehen vom menschlichen Leid, müssen wir uns bei der derzeitigen Bevölkerungsentwicklung in Deutschland selbst auszurotten ? Achzehn junge Menschen aus unserer Mitte gerissen, wofür ?

29. Mai 2002

Wir wollen Chancengleichheit für die ostdeutsche Bauwirtschaft

(Georg Milbradt, CDU)

Im Bundesrat haben die unionsgeführten Länder den rot-grünen Gesetzentwurf eines bundesweiten Tariftreuegesetzes (wie es in Bayern für den Hochbau bereits existiert) gestoppt, welches die Vergabe öffentlicher Aufträge an die Zahlung des ortsüblichen Tariflohnes koppelt.

Georg Milbradt glaubt, in dem Gesetz (nicht im bayrischen) eine Behinderung der Ost-Bauunternehmen in den alten Ländern zu erkennen. Chancengleichheit für die ostdeutsche Bauwirtschaft meint er, durch ungleiche (niedrigere, die Tariftreue aushebelnde) Löhne herstellen zu können/müssen. Ohne diesen Vorteil käme es zu höherer Arbeitslosigkeit und mehr Abwanderung.

Die Arbeiter der Ostunternehmen sollen mithin "ihren" Unternehmern durch Lohnverzicht einen Wettbewebsvorteil verschaffen.

Der Ministerpräsident befindet sich hier auf dem Holzweg. Und macht sich den (gegenwärtigen) Standpunkt der hiesigen Unternehmer, die in Verkennung eigener Interessen möglichst wenig zahlen wollen, zu eigen.

Total umgekehrt wird ein Schuh daraus !

Der "Vorteil" niedriger Löhne ist ein schmutziger Vorteil, welcher sich obendrein, vielleicht nicht sofort offensichtlich, in sein Gegenteil verkehren wird. Dieser Prozeß ist im Gange.

Bereits vor nunmehr fast einhundert Jahren waren wir weiter, hatten die Crimmitschauer Textilbarone auf einheitlichen Bedingungen in ihren -konkurrierenden- Betrieben bestanden. Unternehmer, die auf die Forderung nach dem Zehnstundentag und einer Lohnerhöhung einzugehen bereit waren, wurden schwerste Sanktionen des Unternehmerverbandes angedroht. Man wollte von dieser Seite einheitliche Voraussetzungen im ansonsten gnadenlosen Konkurrenzkampf. Die heutigen (Ost-) Unternehmer haben die Front gewechselt, sind für "Öffnungsklauseln" zwecks Lohndumpings und eben mit dem MP gegen die Tariftreue.

Der Wettbewerb der Unternehmen, auch im hier betroffenen Baugewerbe, kann nach Lage der Dinge jedoch nicht durch überdurchschnittliche Ausbeutung der Arbeitskräfte, die regelmäßig zulasten der Qualität geht, in einem "Massengeschäft" gewonnen werden. Gefragt sind eine gute Arbeitsorganisation, motivierte und erfindungsreiche Mitarbeiter, fortschrittliche Techniken, eine hohe Qualität usw. Das wird mit unter Tarif bezahlten Leuten nicht gehen. Die Unternehmer sind gefragt, die Leistungsfähigkeit ihrer Betriebe unter weitgehend einheitlichem Lohn zu beweisen, nicht den Arbeiter für eigene Unzulänglichkeiten bluten zu lassen. Das bedarf feilich eigener Anstrengungen, eben Unternehmertumes.

Welchen Sinn soll ein, ohnehin überwiegend auf westlichen Baustellen tätiger, Maurer in untertariflicher Arbeit bei seinem heimischen Unternehmer erkennen ? Wird er nicht über kurz oder lang nach einer Beschäftigung zum Tariflohn bei einem westdeutschen Konkurrenten Ausschau halten ? So werden, beginnend mit den begehrtesten/besten Arbeitern weitere Leistungsträger zunächst bei westdeutschen Unternehmern arbeiten und, abhängig von familiären o. ä. Umständen, auch bald Sachsen verlassen.

Was soll man von einem Politiker halten, welcher solch altbekannte Zusammenhänge entweder nicht versteht oder nicht anwenden kann oder gar will ?

Jeder vernünftige Unternehmer ist um die besten Bedingungen für seine Arbeiter bemüht, eben um die besten und motiviertesten Kräfte in seinen Reihen zu finden, mit diesen den Wettbewerb erfolgreich zu gestalten. Um solche Unternehmer sollte Georg Milbradt kämpfen. Einen MP, der die Abwanderung befördert, können wir nicht brauchen.

1./2. Juni 2002

UND DER HAIFISCH, DER HAT ZÄHNE, UND DIE TRÄGT ER IM GESICHT. UND DER...

(Landratsamt Annaberg)

Mit einem sechsseitigen Bescheid, hieß es, habe das Landratsamt zu Annaberg dem BUND verboten, bei einer angemeldeten Demonstration zwei Motorsägen mitzuführen und bei dieser Gelegenheit in aller Öffentlichkeit Scheiben von Baumstämmen abzuschneiden und mit Texten zu bemalen. Aus Sicherheitsgründen!

Wie bekommt man da wohl die Kurve zu dem 19-jährigen Robert aus Erfurt und seinen völlig legal zuhause gehordeten Waffen samt Munition ? Wer hat dort aus Sorge um wen welche Bescheide geschrieben. Und kontrolliert.

Erscheint heutigen Beamten die versteckte Waffe des Killers harmlos, eine (vielleicht auf einem Wagen erhöht dargebotene, so gut sichtbare) Schnippelei jedoch als für das Volk gefährlich ?

Etwas scheint faul, im Staate Dänemark (Kreise Annaberg). Wohl dem Volk, daß solche Sorgen hat.

Der Bescheid soll durch das zuständige Verwaltungsgericht in Chemnitz aufgehoben worden sein.

05. Juni 2002

ES GIBT IMMER WIEDER BESTREBUNGEN UND WORTMELDUNGEN, IN DEREN FOLGE DAS GANZE PROJEKT PLATZEN KÖNNTE,

(Oberbürgermeister Volkmar Dittrich)

...zürnte nach einem örtlichen Blatt der Werdauer OB vor seinen Stadträten, nachdem ein Eisenbahnförderverein und einige "Freie Wähler" Petitionen und auch einen Leserbrief, welcher tatsächlich sogar veröffentlicht worden war, geschrieben hatten.

Und bekam flugs Rückendeckung von CDU wie PDS, auch einigen "Freien (?) Wählern".

Es ging um die sogenannte "Westtrasse", welche seit Zeiten des Malermeisters und ehemaligen OB's Bernd Gerber mitten durch Werdau führen soll. Durch ANBLENDEN der Fahrbahn an die Brücken der Eisenbahnstrecke (Stockholm-Berlin-) Leipzig-Hof (-München-Rom) sollten danach Kosten gespart werden. Im Leserbrief waren demgegenüber wegen Geländeschwierigkeiten extrem hohe Kosten wie weitere Fährnisse behauptet worden.

Der Zorn muß extrem stark gewesen sein, jedenfalls wurde im Blatt das Wort "Tachelles" aus dem jiddischen in die Überschrift gesetzt. Wahrscheinlich wollte man eine Art unbedingtes "schweigt still, Kritiker, sonst verfolgt euch mein Zorn bis ins siebte Glied" des OB zum Ausdruck bringen.

Sind wir nun also wieder bei einer allein seeligmachenden richtigen Meinung ? Kann die Unterdrückung jeder anderen Meinung 12 Jahre nach dem Ende der einstens "immer recht" habenden Führung jetzt wieder im Stadtrat betrieben werden ? Ohne daß jemand Widerstand leistet ?

Mag die Meinung von OB wie CDU/PDS/FW(teilweise) zutreffend sein oder nicht. Gegen jedes (so nicht direkt, im Grunde sehr wohl) hinausgezürnte "Klappe zu, jetzt red ihh" muß sofort gekontert werden: Die Freiheit des Wortes ist unteilbar. Das Recht der freien Rede (der freien Petition, des freien Leserbriefes, ...) mußte in der Geschichte mit zu großen Opfern erkämpft werden, als daß es zugunsten irgendeiner, vermeintlich guten, Sache leichtfertig in Frage gestellt werden dürfte.

Hier hatte das Kontern dankenswerterweise Alexander Diehl übernommen. Leider hat ihn seine Fraktion nicht verstanden. Der Volksmund verbindet übrigens zurecht Zornesausbrüche gern mit einem 'nicht Recht haben' in der Sache. Eine gute Sache hat weder den Ausschluß des Volkes von wichtigen Entscheidungen, noch "Tacheles" nötig. Anders als Werdau, liegt etwa die Stadt Crimmitschau an einer gut ausgebauten kreuzungsfreien Straße namens A4. Im Bevölkerungsrückgang (eine Folge falscher Politik) rangiert sie jedoch vor Werdau. Mithin könnte sich das Ziel des Zornes auch als verfehlt erweisen. Eine Straße allein ist keine Wirtschaftspolitik. Dazu gibt es heutzutage zu viele Straßen auf der Welt. Besser ausgebaute, als es die Westtrasse je sein wird. Auch innhaltlich denken OB wie CDU/PDS/FW(teilweise) zu kurz. Wie weit her kann es mit dem Sinn einer Trasse sein, wenn Leserbriefe und Petitionen diese verhindern könnten ? Der Zornesausbruch verkehrt sich ins Gegenteil, bestätigt die Kritiker.

07. Juni 2002

ANMERKUNG: Der Werdauer OB ist leider nicht der einzige, welchen die Meinung anderer, insbesondere soweit öffentlich gemacht, zu Zornesausbrüchen treibt. Herr Peter Zippel, bis zum 31.7.2001 gewählter OB der Stadt Crimmitschau, hatte bereits am 12.1.2002 in einer Rede im Theater Crimmitschau ein örtliches Blatt wegen der Veröffentlichung kritischer Leserbriefe eines Bürgers attakiert und dabei offenbar, das Schlimmste, was passieren konnte, bislang Erfolg gehabt. In Crimmitschau hat sich darüberhinaus leider, anders als in Werdau, kein einziger Stadtrat gegen den versuchten Maulkorb gewandt.

WER HEUCHELT ?

(Andre Paul)

Im Bundestag hatten 348 Ja-Stimmen (bei 199 mal Nein und zwei Enthaltungen) wegen der dazu notwendigen Grundgesetzänderung (2/3-Mehrheit nötig) nicht gereicht, einen Entwurf zu Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid Gesetz werden zu lassen. Der Entwurf war von der Fraktion der CDU/CSU und Teilen der FDP abgelehnt worden. Es handele sich um ein "populistisches Scheinangebot".

In diese Kerbe schlug nun auch Andre Paul im Kommentar eines regionalen Blattes. Den 348 Abgeordneten bescheinigte er schlicht Heuchelei ums Plebiszit. Selbstverständlich befürworte die Mehrheit der Deutschen eine direkte Mitbestimmung bei der Gesetzgebung. Diese Einstellung würde jedoch nicht durch eine faire Auseinandersetzung mit dem Treiben in Bundestag und -rat genährt, basiere vielmehr auf einer als "diffus" bezeichneten Unzufriedenheit. Der "Kommentator" verklickert seinen Lesern, daß in den Parlamenten (wohl sicher auch in den Parteien) schon alles ("in fünf Jahrzehnten bewährt") bestens laufe. Dem (dummen ?) Volk wird allenfalls eine diffuse (lat./unscharfe, verschwommene) Unzufriedenheit mit der Obrigkeit zugetraut ( Schwamm drüber, abgelehnt).

Ob sich Andre Paul hier nicht irren könnte ?

Wie gerade das Beispiel Sachsens zeigt, erweisen sich Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid als Hilfsmittel, der eben durch die Parteiendemokratie häufig für die Dauer einer Wahlperiode selbstgefällig und blind agierenden Regierung den Willen des Volkes nahezubringen. So kann die Regierung den, offenbar leicht entstehenden, Glauben ihrer Unfehlbarkeit überprüfen. Und Lehren ziehen, eine Abwahl vermeiden. Jedenfalls, so sie die Zeichen der Zeit erkennt. Da das Prozedere der direkten Demokratie schwerfällig zu handhaben ist, kann Mißbrauch ausgeschlossen werden. Gerade die in Sachsen für ein Volksbegehren verlangte Zahl von Unterschriften setzt für seinen Erfolg die Einsicht großer Teile der Bevölkerung in die Notwendigkeit der Gesetzesinitiative voraus.

Das Volk ist schon in der Lage, richtige Entscheidungen zu treffen. Dazu muß es aber gefragt werden. Politikverdrossenheit rührt aus der "Erkenntnis", nichts bewirken zu können, "die machen doch sowieso, was sie wollen". Die Gesetzesinitiative war ein Versuch, diesen Eindruck entgegenzuwirken. Es gäbe einen, wenn auch mühsamen, Weg, den Gesetzgeber zu beeinflussen. Das Volk hat die Standpunkte der verschiedenen Parteien zur Kenntnis nehmen können. Die Gesetzesinitiative erweist sich damit als sinnvoll.

Zurück zur Heuchelei (betrügerische Vorspiegelung von Wertschätzungen oder guten Absichten; bewußter Versuch, unmoralische [egoistische, antihumane] Handlungen moralisch zu rechtferigen). Könnte es sein, daß der Kommentator in der Überschrift Heuchelei ums Plebiszit sein eigenes Verhalten beschreibt ?

Kann wirklich jemand ernsthaft aus einer, immer auf wenige Fragen beschränkt bleibenden, "Volksgesetzgebung" Gefahr für den "... Erhalt der verfassungsmäßigen Ordnung und die Gewährleistung einer effizienten Verwaltung." sehen ? Bei so beispielhaften Vorbildern in Europa ? Könnte der Kommentator nur eine grundsätzliche Sympathie für die Parteien der 199 Parlamentarier etwas verbrämt dargestellt haben ?

Viele Fragen, keine Antwort. Vielleicht hat er ja einfach den Sinn des Plebiszites, der Volksabstimmung, nicht verstanden oder wollte dies nicht: Durch die Einführung der Möglichkeit von Volksabstimmungen würde das politische Verständnis des gesamten Volkes (vgl. Schweiz) schrittweise gehoben. Das Ringen um die Zustimmung des Volkes in der Frage xyz (etwa einstens Frauenwahlrecht in der Schweiz; Zuwanderung, ...Euro im "Kommentar") würde das Volk aufgeschlossener für politische Weichenstellungen machen, ein Gefühl der Teilhabe schaffen und Politikverdrossenheit abbauen.

8./9. Juni 2002

ABGESANG

(Ortschaftsrat Mannichswalde)

Nachdem ein gutbesuchtes "Bürgerforum" u.a. zur beabsichtigten Schließung der Sparkassenfiliale Mannichswalde ohne einen Vertreter der Sparkasse auskommen mußte, wollten sich die Mannichswalder nicht nochmals veralbern lassen und waren nur in bescheidener Zahl erschienen. Für ein örtliches Blatt war Heinz Heinke anwesend. Der verwunderte Zeitungsleser wartet dessen Bericht diesmal nicht ab, wundert sich vorab.

Neben dem OV und zwei OR-Mitgliedern waren der Stadtrat Schlegel, von der Sparkasse der Gebietsleiter Nord, Herr Pöhlmann, aus der Stadt Frau Beres ("Wirtschaftsförderung") erschienen. Der OV hatte, wohl durch die Fragen zum Bürgerforum beflügelt, einige Punkte notiert ("Statement" des OR), trug diese vor.

Die Gliederung gefiel Herrn Pöhlmann, so lieh er sich den Zettel gleich aus und handelte Punkt für Punkt ab. Tiefgehende Untersuchungen hätten die Notwendigkeit der Schließung vier unrentabler Geschäftsstellen, so Mannichswalde, ergeben. Wie die Sparkasse (mit einer Art öffentlich-rechtlichem Status) auf dieses Ergebnis gekommen sei, verriet Herr Pöhlmann nicht. Geschäftsgeheimnis, solche Daten lege in der Wirtschaft niemand offen. Ob er sich da wohl getäuscht haben könnte ?

Jedenfalls ließ sich mit diesem, den Besuchern unbekanntem, "Herrschaftswissen" gut operieren. Konnte ja jeder sagen, was er wollte. Es war leicht, jedem Recht zu geben. Aber leider ...

Rentabel möchten wir schon sein, im Interesse der Sparkasse, damit aller Kunden, auch der Mannichswalder, so denn diese den Weg nach B (da käme ein Container hin) oder L finden werden.

Die Mannichswalder ("altes Sparkassendorf") machten es Herrn Pöhlmann durch Seitenhiebe auf B und L leicht. Dazu brauchte er nichts zu sagen. Vielleicht wird er seinen Leuten in L ja andere Parkplätze zuweisen. Die würden mit ihren Autos zwei der drei (?!) Parkplätze vor der dortigen Filiale zustellen. Muß ja nicht gerade sein, oder ? War wohl selber lange nicht dort, der Herr Pöhlmann. Oder betriebsblind übersehen ? Wird sich regeln lassen.

Nicht auf dem Zettel des OV standen einige Fragen, deren Beantwortung man schon gern erlebt hätte: Jedenfalls verhielt sich Frau Beres gleichfalls etwas ruhig. Deren Idee, lieber eine von den drei Filialen in der Stadt zu schließen, kam auch nicht gut an (hat die Sparkasse doch nicht etwa dort langfristige Verträge geschlossen ?). Der schließlich noch in die Waagschale geworfene Campingplatz konnte die Sparkasse nicht umstimmen. Das verstand der Berichterstatter. Wenn die Einlagen der Mannichswalder keinen Umschwung brachten, auf fremde Leute, die die Geldautomaten drangsalieren, kann die Sparkasse nicht zählen.

So ging die Versammlung total unbefriedigend zu Ende.

10. Juni 2002

ANMERKUNG: Ein Blick ins Gesetz hilft. Das (übrigens durch Volksentscheid beschlossene) Sparkassengesetz (SächsGVBl. 2002 S. 70 ff.) bestimmt als Organe der Sparkasse den Verwaltungsrat und den Vorstand (§ 7). Nach § 8 III Ziff. 5 bedurften die Eröffnung und Schließung von Zweigstellen ... der Zustimmung des Verwaltungsrates.

Die Sparkasse Zwickau teilte mir am 12.d.M. dankenswerterweise die Mitglieder des Verwaltungsrates mit. Sie bediente sich dazu einer Kopie des Auszuges aus dem Bundesanzeiger der Veröffentlichung des Jahresabschlusses 2000 der Sparkasse Zwickau. Erkennbar aus Crimmitschau darunter die Herren Klaus-Dieter Döring (Geschäftsführer) und Peter Zippel (Oberbürgermeister/bis 31.7.2001 gewählt, also im Abschluß 2000 korrekt bezeichnet). Leider hatte der Berichterstatter an o.a. "Bürgerforum" nicht teilgenommen. Nach dem am 10.6. gehörten, hatte Herr Zippel zum "Bürgerforum" schon das Fehlen eines Vertreters der Sparkasse beklagt, anstatt klipp und klar für die Schließungspläne geradezustehen, welchen der Verwaltungsrat hatte zustimmen müssen; welche ihm also, samt zugrundeliegender Umstände, bekannt waren. So hätte unnötiger Ärger, vielleicht o.a. Sitzung, gespart werden können. Und, warum so bescheiden, die Mannichswalder hätten vom, am Ende leider vergeblichen, Einsatz der Crimmitschauer Herren im Verwaltungsrat gegen die Schließung Kenntnis ziehen können.

Falls der Schließungsplan jedoch von den Crimmitschauer Herren gutgeheißen wurde (in der selben Zeit wurde die vor nicht mehr als 10 Jahren neugestaltete Filiale in Werdau/Markt aufwändig umgebaut !), wäre es erst recht an Herrn Zippel gewesen, vor Ort Farbe zu bekennen.

20.8.2002



PLANMÄßIG STEHENGELASSEN

( VERKEHRSVERBUND MITTELSACHSEN )

Auch das modernste Auto soll ab und an zur Durchsicht, heißt heute "Inspektion". Da freut sich der bequemste Dickling, daß es noch Buslinien gibt. Erst unlängst hatte es beim RVW geklemmt, die werden sich freuen, wenn ich komme. Vielleicht werde ich ja wieder öfter mitfahren, wie in alten Zeiten.

Seit dem 01.1.2002 bildet der RVW zusammen mit der Bahn und einigen anderen Verkehrsbetrieben im Regierungsbezirk Chemnitz, außer Zwickau, Plauen und Vogtlandkreis, den VERKEHRSVERBUND MITTELSACHSEN, eine Art (ziemlich willkürlich) in Zonen aufgeteiltes einheitliches Tarifgebiet.

Setzen Sie alles auf eine Karte, empfiehlt der VVMS. Das tat ich heute. 2,30 EURO ("2 Zonen") kostet die Fahrkarte jetzt vom Bhf. Crimmitschau nach Werdau. Zwei volle Stunden könnte ich nun damit in Bus oder Bahn in den an die Tarifzone Nr. 14 angrenzenden Tarifzonen herumkutschen. Ich muß aber schnellstens nach Werdau, das dauert (Gott sei Dank oder leider) nicht so lange. Einen Nachnutzer für die restliche anderthalb Stunde zu suchen, fehlt die Zeit.

Abends zurück nach Crimmitschau. Auf den Gablenzer Berg. Da steht das inspizierte Auto.

Jetzt hilft das neue System, mit zwei Zonen auf der Fahrkarte habe ich auch bis zur "Sonne" bezahlt ! Aber: Baustelle auf dem Sternplatz. Hoffentlich kommt der Bus nicht so spät, daß wir den Anschluß am Crimmitscher Bahnhof verpassen.

Alles halb so wild, statt 17:10 fährt der Bus 17:12 am Pleißental ab. Eine Mordshitze heute. Zwei Damen kommen augenscheinlich von einem Krankenbesuch.

Und: Die zwei Minuten sind am Bahnhof Crimmitschau aufgeholt, voll im Plan kommen wir 17:30 an. Aber wo steht der Bus Richtung Glauchau ? Keiner da.

Ein Blick auf den Aushang verrät: Abfahrt 17:28. Danke. Statt, ich habe es schon mit bezahlt, an die "Sonne" zu fahren, stehe ich in selbiger. Stehen alle potentiellen Mitfahrer. So sieht das mit der Abstimmung der Fahrpläne im RZV aus.

Was hat sich der Geschäftsführer gedacht ? Wie ist das mit seiner Verantwortung für seine Mitarbeiter ? Spätestens wenn der letzte Fahrgast vergrault ist, wird auch er seine Bude dichtmachen müssen. Bei wem wird er die Schuld suchen ?

Die Fahrpläne sind allerdings eine öffentliche Angelegenheit. So hat der GF die Gelegenheit, sich hinter den betroffenen Gebietskörperschaften zu verstecken. Die Gemeinden werden in Fahrplanfragen gehört ("Fahrplankonfernz"). Wer hat da wohl für Crimmitschau zugestimmt ? Waren nicht zeitens des Verlustes des Crimmitschauer Krankenhauses wenigstens gute Verbindungen versprochen worden ?

Und überhaupt:Wer hat sich für Crimmitschau (Nr.14) und Werdau (Nr. 15) verschiedene Zonen ausgedacht ? Wer hat jeweils zugestimmt ? Beide am Rand des VVMS gelegen, also ohnehin benachteiligt, dürften zusammengenommen die Fläche der Tarifzone 18 (Stollberg u.U.), mitten im Tarifgebiet und ohne Werdauer Wald, nicht erreichen.

In einer einheitliche Zone 14+15 wären 1,40 Euro (2,74 DM) fällig und in einer Stunde abzufahren gewesen. Das wäre genug Geld. Und die Zeit hätte gereicht. Was haben wir im Pleißental gegenüber etwa den Stollbergern verbrochen, daß man uns zur Ader läßt ? Und, sind die Anschlüsse dort auch so sinnig gelegt ?

08. Juli 2002

ICH BEKOMME EINE ORDENTLICHE RENTE, MEHR ALS ICH JE EINGEZAHLT HABE: DAS VERDANKE ICH HELMUT KOHL. LEUTE AUS DESSEN PARTEI WÄHLE ICH, UND WENN ES DER Z. IST.

(W.K.*)

Wir leben in einer einstens allseits weltgerühmten Stadt an der Westgrenze, dort, wo eine breite Straße Sachsen erreicht bzw. auch, in der anderen Richtung, verläßt. Der einstige Ruhm bezog sich einerseits auf Fabrikanten, deren Produkte von ihrem Erfindergeist und dem Fleiß der von ihnen beschäftigten Arbeiter kündeten. Diese ließen neben zweckgeprägten Fabriken auch prunkvolle Villen errichten. Viele besaßen zusätzlich Produktionsstätten im Ausland.

Fast noch berühmter waren die Arbeiter, welche in einer Reihe mächtiger Streiks einen, wenn auch geringen, Anteil an dem produzierten Reichtum zu erkämpfen suchten.

Heute wohnt in unserer Stadt ein Mann, welcher seine Rente nach Angabe Helmut Kohl, nicht den Monat für Monat zu je ein Halb in die Rentenkasse zahlenden Arbeitern/Angestellten und Handwerkern/Unternehmern, verdankt.

Wie bei jedem Rentner in Ost wie West ist, schon wegen der laufenden Inflation, der Auszahlbetrag immer eine größere Zahl, als je eingezahlt. Oder bekommt jemand die Semmel noch für zwei Pfennige ?

* Name zwecks Quellenschutzes geändert

Der Zeitungsleser wundert sich weiter: [2] [3] benannte Blätter wählen !