Der Londoner Rundfunk hatte sich in den 50/60-er Jahren des vergangenen Jahrhunderts kritisch mit unstimmigen und widersprüchlichen Aussagen im Rundfunk und in der DDR-Presse auseinandergesetzt. Der Titel

"Der verwunderte Zeitungsleser"

kommt einem auch heutzutage mitunter in den Sinn.


SONDERVERÖFFENTLICHUNG

Leserbrief vom 20.10.2011 zu "Stellplätze gibt es nur für die Eltern", FP v. 11.10.2011 Seite 11 und weiteren Veröffentlichungen zum beschlossenen neuen Kindergarten in Frankenhausen:

Der Brief ist, wie regelmäßig vorbehalten, "sinnwahrend bearbeitet", am 11.11.2011 auf der Seite 10 der Ausgabe Werdau/Crimmitschau erschienen. Eine solche Bearbeitung ist für den Redakteur nicht leicht, kann er doch nicht die Gedanken des Briefeschreibers lesen. Hier kamen ökonomische Erwägungen des Originaltextes etwas zu kurz. Neben dem moralischen Problem der "vielen Schadstoffe" in der künftigen Nachbarschaft der zweitwichtigste Gesichtspunkt.

Insofern hier die Originaleinsendung zum Vergleich:

Leserbrief zu "Stellplätze gibt es nur für die Eltern", FP v. 11.10.2011 Seite 11 und weiteren Veröffentlichungen zum beschlossenen neuen Kindergarten in Frankenhausen:

Kindergarten neben "mit vielen Schadstoffen belasteten" (ehem.) Reißfasergelände" ?

Fehlende Stellplätze bringen es ans Licht: Die Stadt Crimmitschau hat, wie es in der Presse hieß einige Euro billiger als lt. Gutachten, für den neu zu errichtenden Kindergarten ein Gelände neben einem sogenannten Altlastenstandort erworben.

Ein bisheriger Garagenstandort -auch häufig altlastenverdächtig- wird direkt mit Teilen des Kindergartens bebaut werden, den Garageninhabern wurde bereits gekündigt.

Nach dem vom OB mit 800.000,- (achthunderttausend) Euro bezifferten Aufwand, das Reißfasergelände nutzbar zu machen, kann es sich bei den Schadstoffen keinesfalls um eine Bagatelle handeln.

Und nebenan sollen also künftig 200 Kinder den Tag verbringen ?

Es fragt sich, ob die einzelnen Stadträte sich im Falle einer privaten Neuansiedlung auch solch ein -sicher günstig zu erwerbendes- Grundstück ausgesucht hätten.

Die 800.000,- Euro müssen also zur Beseitigung der Altlasten unbedingt ausgegeben, zu den bisherigen Mehrkosten von 900.000,- Euro addiert werden. Anders kann der Kindergarten nicht dort gebaut werden.

Die öffentliche Hand kann schwerlich einen neuen Kindergarten neben einem "mit vielen Schadstoffen belasteten" Gelände errichten.

Jedenfalls empfiehlt es sich, so noch nicht geschehen, die Fördermittelbewirtschafter von den Schadstoffen neben dem künftigen Kindergarten für 200 Crimmitschauer Kinder ausdrücklich zu unterrichten. Damit diesen kein Anlass gegeben wird, Fördermittel später unter Verweis auf angeblich verschwiegene Risiken des Baugeländes zurückzufordern.

Also in der Kostenvorschau des Projektes die Fördermittel sicherheitshalber erst mal streichen. Sie sind ein unkalkulierbarer Wackelposten.

Die Schadstoffe auf dem Nachbargrundstück sind allerdings nicht der einzige Nachteil des von den Stadträten bestimmten Bauplatzes:

Wie im Amtsblatt der Stadt Crimmitschau vom 20.10.2011 nachzulesen, handelt es sich um "schlechten Baugrund". Zu Deutsch um den Schlick von Sahnbach und/oder Pleiße aus vergangenen Jahrzehntausenden, welcher schon beim Erweiterungsbau des Kunsteisstadions den Einsatz "zusätzlicher Bohrpfähle" nötig machte, also zusätzliche Kosten verursachte.

Der Standort des Kunsteisstadions lag allerdings seit fast 50 Jahren (www.kunsteisstadion-crimmitschau.de) fest, da kam man um die Gründung auf Bohrpfählen nicht herum. Das neue Umkleidegebäude konnte nur neben der Eisfläche errichter werden. Aber einen völligen Kindergartenneubau von vorn herein in den Schlick setzen ?

Ob man sich des leisten kann und soll ?

Jedenfalls gibt es Firmen im Gewerbegebiet, deren Eigentümer man schon einmal fragen könnte, ob sie als Privatleute ein solches Risiko für sich und ihre Betriebe einzugehen bereit wären oder vielleicht doch lieber auf "gewachsenem" Boden bauen würden.

Zwei Sätze sind hier entfallen.

Zwar wurde der Sahnbach nach dem Hochwasser von 1954 durch einen Stichkanal zur Pleiße verkürzt, ob sich dessen Wasser bei den an diesem gar nicht so seltenen Überflutungen aber nicht (wie weiland 2002 die Weißeritz in Dresden) für sein angestammtes Bett entscheidet, wage ich nicht vorauszusagen.

Das wäre dann, wie auf alten Karten ersichtlich, vom Gärtnerweg (nahe der Gaststätte Goldene Säge) erst mal nach Norden, westlich der Firma Mugler (auch als Kunstanstalt, masterpack, ... bekannt) direkt in Richtung der zum Abriß vorgesehenen Garagen, in Richtung des geplanten Baugeländes.

Es soll sogar Planungen geben, den alten Lauf des Sahnbaches als Grenzbach zwischen den Gemarkungen Leitelshain und Frankenhausen wieser herzustellen, die derzeitige Verrohrung wieder frei zu legen. Der Kindergarten könnte dann im Extremfall ein Wassergrundstück bekommen !

Auch keinen Vorteil für den auserkorenen Bauplatz stellt die nahe Autobahn A 4 dar. Ist diese schon für länger dort ansässige Frankenhausener ein ständiges Ärgernis, muss man dann dort einen Kindergarten völlig neu bauen ? Die Fahrer der LKW geben, den Pleißénhang ohne Geschwindigkeitsverlust zu überwinden, an den Hängen ordentlich Gas, es herrscht ein ständiger hoher Geräuschpegel. Insbesondere die Motorgeräusche vom östlichen Pleißenhang werden im neuen Kindergarten ständig präsent sein. Eine schauerliche Aussicht für die Kinder.

Während es die Garagen ohne Probleme bereits Jahrzehnte auf dem Schlick aushielten, werden diese wohl künftig anderswo auf festem Boden neu errichtet. Einnahmen für die Stadt Crimmitschau fallen dann, anders als jetzt, nicht mehr an.

Es fragt sich, ob nicht doch lieber der neue Kindergarten auf gewachsenem Boden stehen sollte, ob nicht doch jeder andere Ort in Crimmitschau, die Stadt ist groß, bersser für den Kindergarten geeignet wäre.

Wenn sich in Frankenhausen partout nichts finden sollte, wie wäre es dann mit den Abrißflächen ehemaliger Wohnblocks, etwa auf dem Westberg. Die Flächen haben sich als Gebäudestandort bewährt, die Medien Strom, Wasser usw. müssten in deren Nähe noch vorhanden sein. Gartenanlagen und der Krankenhauspark böten Gelegenheit zur Bewegung an frischer Luft.

Kein Fördergebiet dort ? Wie oben gesehen ist die Förderung neben den Altlasten auch fraglich. Und letztere sind eine Zumutung für die dort künftig untergebrachten Kinder und deren Eltern

In die Abfalltonne mit dem, einstimmig gefassten, Stadtratsbeschluss 441 vom 29.9.2011. Möge der OB statt dem angekündigten "Gespräch" mit dem fehlerhaft arbeitenden Planungsbüro (etwa lt. Amtsblatt v. 20.10.2011 Seite 4) diesem bei dem Treffen seinen Schrott zurückgeben.

Zwar klingt dieser Vorschlag angesichts der bereits getroffenen vielen Fehlentscheidungen zunächst ziemlich radikal. Eine Weisheit unserer Altvorderen lautet jedoch:

Der erste Verdruss ist der beste.

Oder auch: Lieber ein Ende mit Schrecken, als Schrecken ohne Ende.

Alles andere ist nur geeignet, der Stadt Crimmitschau und deren Bürgern zu schaden.


Arbeitsamt vervierfacht Sperrzeiten

(Janet Grund in der "FP" v. 15.9.2003)

...war in der Zeitung zu lesen. Sie seien insbesondere gegen junge und ungebundene Arbeitssuchende ausgesprochen worden, die nach drei Monaten Arbeitslosigkeit der Heimat noch immer nicht den Rücken kehren ("auch weit entfernte Jobs annehmen") wollten.

Die Bundesregierung verschärft also gegenüber den, eigentlich ("Überalterung der Gesellschaft") zu hoffierenden, jungen Menschen den Druck, die Heimat zu verlassen. Ob das wohl richtig sein kann ?

Als seinerzeit Not und Elend im deutschen Reich Millionen von Menschen zur Auswanderung trieb, wurde dies von der damals noch jungen Arbeiterbewegung als Ausdruck der von den deutschen Regierungen betriebenen Mißwirtschaft gekennzeichnet. Heute gilt dies als "moderne" Politik. In Sachsen und anderswo in Deutschland geborene, erzogene, ausgebildete, ... junge Menschen außer Landes befördern.

Das Ergebnis wird im "Stern" Nr. 37/2003 beschrieben: "Jedes Jahr verlassen rund 100000, zumeist gut ausgebildete junge Deutsche das Land, vorzugsweise Richtung Spanien, Italien, USA, Kanada, Australien, Schweiz. "Die deutsche Migration wird auch in den kommenden Jahren für die Schweiz wichtig sein, weil unsere Wirtschaft auch in Zukunft Hochqualifizierte braucht. Diese Zuwanderung ist sehr wichtig für die Schweiz, weil die Ausbildungskosten in Deutschland anfallen und wir die Früchte ernten.", wird ein Schweizer Gelehrter zitiert.

Natürlich geht nicht jeder junge Sachse gleich ins Ausland. Weit mehr finden Arbeit in Bayern, Baden-Würtemberg, Hessen, NRW, ... Dort zehrt man auch gern von sächsischen "Früchten". Da kann man gut das Zuwanderungsgesetz stoppen, man hat ja die jungen Leute aus Ostdeutschland. Wenn diese durch ihre Arbeit die Kassen in den westlichen Bundesländern klingeln lassen, kann man gut auf den daraus folgenden finanziellen "West-Ost Transfer" verweisen. Den eigentlich entscheidenden "Transfer", nämlich junger Menschen, befördert die Bundesregierung über das Arbeitsamt. Dreizehn Jahre nach dem Beitritt-keine Arbeit im Osten. Darüber reden wir aber keinesfalls.

15. September 2003


Verfahrensverstoß verhinderte inhaltlich fehlerfreie Entscheidung.

(Oberverwaltungsgericht Bautzen in diesen Tagen, lt. "FP" v. 13.11.2003)

Ohne sich überhaupt inhaltlich mit dem Plan, die Gemeinde Heuersdorf dem Braunkohlentagebau Vereinigtes Schleenhain zu opfern, zu befassen, befand das OVG ebendiesen Plan für von vorn herein nichtig. Es hatte ein inhaltlich fehlerhafter Bericht über die Erörterung von Einwänden vorgelegen. Dies wurde vom OVG als Verfahrensverstoß angesehen. Durch diesen konnte die zuständige Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Westsachsen keine inhaltlich fehlerfreie Entscheidung treffen. So hat die Gemeinde Heuersdorf erreicht, daß sich die Verantwortlichen nochmals intensiv mit der Materie beschäftigen, sich dann an die Gesetze halten können.

Bei dieser Gelegnheit läßt die sonst so regierungsergebene "größte Regionalzeitung der neuen Länder" in einem Kommentar erkennen, was sie wirklich von Sachsens Landesregierung hält: Es ist hinsichtlich derer Gesetze von "...mit der ... alzu oft üblichen heißen Nadel gestrickt" die Rede. Für ein neues "Heuersdorf-Gesetz" heißt es gar: "Wenn die Autoren sich diesmal an Recht und Gesetz halten, etwas weniger rücksichtslos und schlampig agieren als zuvor, dann ...". Wo sind wir also hingeraten ? Haben wir wirklich die Regierung, die wir verdienen ? Den Zeitungsleuten scheint es, vom neuen "Heursdorf-Gesetz" abgesehen, am Ende auch recht.

Soweit Heuersdorf. Die dortigen Gemeinderäte bestehen auf der Einhaltung der Gesetze. Dafür haben wir sie, die Gesetze.

Aber wie steht es damit in Crimmitschau ? Am 19.4.2001 sollte der Stadtrat über den Verkauf der Stadtwerke beschließen. Was sonst jedem anderen untersagt worden wäre, die Vertreter der Käufer saßen mit im Rat ! Eindeutig für den Verkauf sprach sich ein Abgeordneter aus (habe vor vier Wochen mit einem Bürger aus einer Stadt in Hessen [Baulöwe Schneider ? Der ist Hesse] gesprochen, der den Verkauf empfehle), ein weiterer sagte, er sei erst dagegen gewesen, jetzt aber dafür. Ein Stadtrat Bachmann brachte eine Reihe von Argumenten gegen den Verkauf, schließlich bemängelte er, ein alternatives Gutachten gefordert zu haben, was nicht vorliege. ENDLICH: "Das Wertgutachten liegt nicht vor." Gemeint war, wie die Öffentlichkeit später erfuhr, das 698 TDM teure Gutachten, von welchem später festgestellt wurde, dass es zu dessen Bezahlung eines Stadtratsbeschlusses bedurft hätte, der nach wie vor fehlt. Den Abgeordneten lag also überhaupt kein Gutachten vor. Das enthielt Herr Zippel den Stadträten vor.

Da Stadträte nur in einer ordnungsgemäß einberufenen und geleiteten Sitzung entscheiden können (§ 39 I Satz 1 SächsGemO), wozu die Vorlage aller relevanten Unterlagen unerläßlich ist, war die Entscheidung vom 19.4.2001 (wie jene des Planungsverbandes Westsachsen) von vorn herein nichtig. Die Räte konnten ohne das Gutachten keine inhaltlich fehlerfreie Entscheidung treffen.

Das ist dem Stadtrat Bachmann, da er es wohl selbst nicht merkte, mehrfach auseinandergesetzt worden. Vor der Abstimmung über den Nachtragshaushalt 2001. Auch andere Stadträte wissen dies. In Crimmitschau ist jedoch bislang keiner der Stadträte bereit, die Gesetzlichkeit des Beschlusses vom 19.4.01 prüfen zu lassen. Auch keiner der Räte, die sich gegen den Verkauf ausgesprochen hatten. Was soll man davon halten ?

15. September 2003


Fehlerhafter Kreislauf (fehlerhafter K R E I S V E R K E H R !).

(Friedrich Engels: Die Entwicklung des Sozialismus von der Utopie zur Wissenschaft [März 1883]; KREISVERKEHRsanlagen in (West-?)SACHSEN [um 2005])

Die Ankündigungen bzw. Spatenstechereien zum Bau der S 289 zwischen Hain- und Güterstraße in Crimmitschau in der Presse dieser Tage lenken den Blick auf den seit einem reichlichen Jahr auf dem Gelände des ehemaligen Gaswerkes Crimmitschau befindlichen Kreisverkehr. In Spitzenzeiten muß man hier schon mal 4-6 Minuten warten, bis man eine Lücke zum Einfahren in den Kreis findet.

Die Anlage erweist sich, wie alle von mir in Westsachsen bemerkten, als FEHLKONSTRUKTION. Jedenfalls animiert er die Nutzer gewissermaßen zum Fehlverhalten.

Nämlich durch den verwendeten Belag. Der Kreisverkehr ist zweispurig angelegt. Er könnte weit mehr Verkehr aufnehmen. Aber: Die PKW-Fahrer lassen die "innere" Spur frei. Da fährt niemand !

Die innere Spur ist nämlich, wohl im ganzen Bereich des Straßenbauamtes Zwickau, mit grobem Pflaster versehen, wohl auch gegenüber der äußeren etwas überhöht gehalten ! So bleiben die Fahrer auf der äußeren Spur, auch wenn Sie die gesamte Anlage umrunden. Da ist dann außen bald alles dicht !

Schließlich denken die Leute: Wenn ich nach innen fahre, komme ich wohlmöglich nicht wieder heraus, ist ja außen alles voll !

Ist die innere Spur dann umsonst oder nur für die Hänger überlanger LKW's gebaut ?

Wer mal im klassischen Land des Kreisverkehrs, der britischen Insel, fuhr, weiß: Der Kreisverkehr funktioniert nur, wenn jeder Fahrer (so er nicht an der unmittelbar folgenden Einmündung wieder abfährt) sofort auf die innere (in GB rechte, bei uns linke) Spur fährt !

Die äußere (bei uns rechte) Fahrspur ist ausschließlich den an der nächsten Ausfahrt abfahrenden Fahrzeugen vorbehalten !!! Unmittelbar nach dieser Ausfahrt ist also die äußere Fahrspur frei ! Für die Abbieger der folgenden Ausfahrt. Die befinden sich noch im inneren Kreis, blinken (bei uns) kurz rechts und wechseln (in GB ohne auf die äußere Spur zu achten: Sie wissen, diese ist nach jeder Ausfahrt frei !) auf die äußere Spur und biegen unmittelbar in die Ausfahrt ein.

Das wiederholt sich nach jeder Ausfahrt: Sehen, ob ich in der folgenden Ausfahrt den Kreisverkehr verlassen will. Wenn nicht bleibe ich innen, so doch blinke ich kurz und wechsle auf die äußere Spur. Wenn sich alle daren halten, wie in GB, gar ohne auf die äußere Spur zu achten. Sie muß leer sein, wenn jeder auf der äußeren Spur unter allen Umständen auch den Kreisverkehr bei der folgenden Ausfahrt verläßt.

Wer bereits auf der britischen Insel mit dem Auto gefahren ist, wird mir sicher die außerordentliche Geduld der dortigen Autofahrer bestätigen können. Keine Eile, kein nervöses Hupen, wenn sich mal einer vertan hat.

Das trifft aber nicht zu, wenn ein Fahrer meint, auf der äußeren (dort linken) Fahrspur um den Kreisverkehr fahren zu sollen ! In diesem Falle beginnt ein mörderisches, wütendes Hupkonzert !!!

Das ist auch natürlich: Wer auf der äußeren Fahrbahn nicht bei der folgenden Ausfahrt den Kreisverkehr verläßt, steht den, wie oben berichtet ohne großartig auf die äußere Spur zu achten, vom Innenkreis nach außen wechselnden Abbiegern der nächsten Ausfahrt im Wege. Es würde laufend zu Zusammenstößen kommen !!!

An diesem ausgefeilten Verfahren auf der Insel gemessen, muß man die geschilderten Kreisverkehre in Westachsen m. E. rundweg als Fehlkonstruktionen bezeichnen.

Es wird noch vieler Arbeit bedürfen, bis es auch bei uns klappt !

10.6.2004

ACHTUNG:

Hobbyprogrammierer gesucht, der das richtige Verhalten im Kreisverkehr auf dem Rechner darstellt: Es sollte ein Kreisverkehr dargestellt sein, in den der Nutzer an einer Einmündung seiner Wahl Fahrzeuge ein/ausfahren lassen kann.

Die scheidende Bundesregierung nimmt Kanzlergans und alles Geflügel in Haft.

(amt. Minister Tritin so um den 20.10.2005 per Eilverordnung)

Seit dem 24.10.2005 ist es soweit. Neben allem anderen Geflügel sind auch die Weihnachtsgänse wegzusperren. Nichts mehr, mit grünem Gras zupfen. Sich in der Natur bewegen. Frische Luft atmen.

Alles vorbei. Es seien Zugvögel unterwegs. Die entleeren ihren Darm, wie seit hunderttausenden Jahren üblich, auch im Fluge. Statt eine vom Abwasserzweckverband (als Sondermüll !) entsorgte Toilette zu benutzen. Da werden, wie seit hunderttausenden Jahren, auch Viren verschleudert. Vor Letzteren, meint der Minister, das heimische Geflügel wegsperren zu können. Wie den Staub aus dem "Reinraum" bei der Siliziumproduktion. Schon ist alles in Butter.

Da sieht man: Er operiert auf ihm unbekanntem Terrain. Das sollte er bleiben lassen.

Er kann das Geflügel in keinen "Reinraum" sperren. Den gibt es gegenüber Viren nicht. Die sind so winzig klein und Deutschland ist so groß. Das wird niemand fertig bringen. Aus dem Umstand, daß man (mitunter mit Erfolg) kranke Tiere in Quarantäne nehmen kann, zu folgern, jetzt machen wir das mit gesunden Tieren, ist ein Irrtum. Das Gegenteil wird povoziert: Die Vieren schweben überall herum, infizieren möglicherweise eingesperrtes Geflügel. Das verliert nämlich, erst einmal eingesperrt, seine natürlichen Abwehrkräfte. Das Virus kann sich evtl. vermehren, jedenfalls auf einmal mehr Tiere infizieren. Während die Weihnachtsgans in der frischen Luft auf die UV-Strahlung der Sonne, welche mitunter für Viren tödlich ist, vertrauen kann, macht das Einsperren das Treiben erst verrückt.

22.10.2005


Wolfgang Clement gibt sich als Demagoge zu erkennen.

(ARD-Sendung "Christiansen" vom 30.10.2005)

Sitzen doch der EX-SUPER-Minister Clement und der Unternehmer Wöhrl (der mit Klamotten so reich wurde, daß er sich als Hobby eine marode Flugfirma, die er jetzt auf Gewinnkurs führen will, leisten konnte und geleistet hat), neben anderen Leuten im Fernsehstudio, um speziell über den verflossenen BILD-Verriß "SCHMAROTZER" bei HIV zu käsen.

Meint der amtierende Minister allen Ernstes, wo es Schmarotzer gebe, würde er das auch sagen. Nach seiner Einschätzung würden 20 % der HIV-ler zu Unrecht Leistungen beziehen.

Lassen wir ruhig mal weg, daß es für die potentiellen Steuerzahler eine ganze Berufsgruppe gibt, die weiter nichts machen, als das Tun der ersteren in solchem Lichte erscheinen zu lassen, daß der Staat möglichst wenige Steuern erhält (die Leute heißen "Steuerberater"), die "Gestaltungsmöglichkeiten nutzen", was dort als besonders schlau gilt und mitunter gar "inovativ" genannt wird. Darauf kam man in der Sendung nicht.

Nein, Herr Wöhrl stellte richtig, daß, einmal auf die Clement'sche Argumentation eingelassen, 20 % "Mißbrauch (Gestaltungsmöglichkeit, würde ich sagen wollen)" einfach bedeuten: 20 % Fehlerquote bei solch einer völlig neuartigen, eine Reihe bisheriger, bewährter, Systeme bewußt über den Haufen werfenden, Gesetzgebung !

20 % Fehlerquote. Auf die Profession des Herrn Wöhrl bezogen, jedes 5. Flugzeug würde abstürzen. Solch einen Schrott habe der Superminister produziert. Das sei der eigentliche Skandal. So ungefähr Herr Wöhrl. Die Regierung leiste sich Fehlerquoten, die jedes private Unternehmen in den Ruin treiben würden !

Was nun, Herr Clement ? Der rudert in eine unerwartete Richtung: NORMAL sei das. Bei jeder Gesetzgebung habe man eine ähnliche Fehlerquote. Mißbrauch könne man auf keinem Gebiet, bei keiner Gesetzgebung, ausschließen. Mißbrauchsmöglichkeiten gehörten gewissermaßen zu jedem Gesetz (mitunter spricht man auch von "Mitnahmeeffekten" d. A.).

Damit war die Sau aus dem (heute vielleicht besser die Gans aus der) Sack (Scheune). Herr Clement sieht also plötzlich bei HIV nichts anderes, als bei den meisten Gesetzen seines Hauses. 20 % Fehlerquote (oder auch "Mißbrauch", "Schmarotzer") !!!

Nur, dass es ihn nirgends stört, außer bei den (bei 5 Mill. Arbeitslosen i. d. R. unverschuldet) Ärmsten der Armen dieses Landes. Er entlarvt seine Kampagne als reine DEMAGOGIE.

ES IST MIR UNKLAR, WARUM NACH DIESER ÄUßERUNG DIE ANDEREN TEILNEHMER DIESE VERANSTALTUNG NICHT SOFERT VERLASSEN HABEN.

30.10.2005


Endlich Münte ! Franz Müntefering vollzieht überfälligen Schritt.

(Am 31.10.2005 melden die Agenturen den Rückzug Münteferings vom Parteivorsitz)

Auch wenn es Edmund Stoiber die Lust an der großen Koalition der Verlierer nimmt: Die SPD kann aufatmen. Die Schrödersche Last ist mit der Ankündigung Franz Münteferings, nicht noch einmal antreten zu wollen, von der Partei gefallen. Schade, daß sie nicht in der Lage war, sich selbst zu befreien. Die Ursache dafür muß jetzt ein und für alle Mal geklärt werden: Wie konnte sich eine solche Speichelleckerclique so durchsetzen ? Wird der Fehler vom Statut begünstigt ?

Zur Erinnerung: Am 22.10.2002 hatte der Bundestag Schröder zum Kanzler gewählt. Nach einem Trommelfeuer der bürgerlichen Presse nach "Reformen", welche man zu Gunsten der deutschen Monopole unbedingt brauche, strich Schröder die Segel.

Entgegen dem Programm der SPD hielt er am 14.3.2003 seine Rede zur "Agenda 2010". U.a. zur "Vereinfachung" und zum "Bürokratieabbau" verkündete er die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe, einen alten Hut, welchen der vorherige Kanzler Kohl im Schrank zu lassen, schlau genug war. Zusammenlegung entgegen dem ausdrücklichen Wahlversprechen "auf dem Niveau der Arbeitslosenhilfe" nunmehr auf dem Niveau der Sozialhilfe. Das erste Mal in der Geschichte der SPD, daß ein ausdrückliches Versprechen so schamlos gebrochen wurde.

Statt Schröder an die Parteibeschlüsse zu binden, gelang es einer gewissenlosen Clique, Parteibeschlüsse nach den Schröderschen Wünschen durchzusetzen. Etwa heulte der ehemalige Vorsitzende Jochen Vogel dem Parteitag vor, wenn die Partei Schröder nicht folge, ging die Macht im Bund verloren, käme die CDU, die alles noch schlimmer mache. Das Gegenteil hat sich als wahr herausgestellt: Mit der A...griecherei bei Schröder ist Deutschland weiter an den Abgund geführt worden.

Nur wenige haben versucht, sich dem Schröderschen Unsinn zu widersetzen. Viel zu viele haben bedenkenlos gejubelt und den Unsinn aggressiv vertreten. So Franz. Und so bei uns Andreas Weigel. Wir brauchen solche Schleimer nicht an der Spitze. Nehmen wir Andreas von der Stelle des UB-Vorsitzenden, er schädigt unser Ansehen bei der Bevölkerung. Sein Name stößt die Wähler ab, läßt unser Wahlergebnis kontinuierlich sinken. Andreas Weigel hatte seine Chance, hat sie nicht genutzt. Wer sich in drei Jahren nicht profiliert, bleibt immer ein ja-Sager und Hinterbänkler. Warten wir nicht so lange, wie Franz gewartet hat. Nehmen wir seine Abwahl in die Hand ! Wir brauchen Führer, die unser Programm umsetzen. Keinesfalls jedoch Führer, die ihre oder gar ihnen von anderer Seite eingeblasene Spinnereien gegen die Beschlüsse und das Selbstverständnis unserer Partei durchsetzen.

Es ist ein kleines Wunder, daß uns ein Beschluß des Vorstandes, der so lange Schröder und seiner Clique gefolgt war, zur Besinnung bringt. Treffen wir innerhalb der Partei Vorkehrungen, daß uns derartige Fehlentwicklungen künftig nicht wieder unterlaufen. Die Mitglieder müssen den Kurs bestimmen, nicht die zeitweiligen Führer. Wie von Bebel selbstverständlich aus innerem Bedürfnis gepflogen, muß von unseren Vertretern regelmäßig Rechenschaft gefordert werden. Sie führen uns sonst ins Verderben. Das Volk wird uns Dummheiten nicht unbegrenzt nachsehen.

31.10.2005


I DID IT MY WAY

(Revaux/Francois/Anka)

("Zapfenstreich" für Gerhard Schröder, 19.11. auf allen Sendern)

Mit fünf Jahren Verspätung verläßt Gerhard Schröder nach sieben größtenteils verlorenen Jahren das Kanzleramt. Er durfte sich drei Lieder auswählen. Und er sagt den Mitgliedern seiner Partei, da gehöre ich dazu, was er von ihrem Programm hält: Nichts. Es interessierte ihn nicht. Kein Vernunftgrund interessierte ihn. Nur nach dem, was man ihm eingeblasen hatte, ging es. Das wurde durchgesetzt. Was bedeuted schon ein von hunderttausenden gestütztes Programm. Was bedeudet schon die Erfahrung einer jahrhundertealten Partei. Er sagt am Ende deutlich: Ich habe Euch nur benutzt. Ihr wart das Mittel zu meinem Zweck. Und ich konnte Euch manipulieren. Wenn es knapp wurde, fand ich immer noch Freunde, euch gefügig zu machen. Nicht ich habe mich nach Eurem Programm, das ich häufig genug auch als meines ausgab, gerichtet. Nein, ihr wart mir verfallen.

Ihr habt Euer Programm nach meinen Wünschen geändert. Ihr seid über jeden Stock gehüpft, den ich Euch hinhielt. Um Euch brauchte ich mich nicht zu scheren. Ich habe getan, was mir andere als ihr eingeblasen haben. Ich habe es nach meinem Gutdünken getan. MY WAY.

Jetzt könnt ihr die Suppe auslöffeln, die ich euch eingebrockt habe. Selber schuld, mitgemacht zu haben


Wer durch falsche Politik seiner Patei schadet, braucht für den Spott nicht zu sorgen:

(Am 20/21.5.2006 auf Seite A21 der "Freien Presse")

Treffen sich Stoiber und Müntefering im Magen von Frau Merkel. Sagt Stoiber: "Ich glaube, die Merkel hat mich gefressen." Darauf Müntefering: "Kann ich nichts zu sagen, ich hab den anderen Eingang benutzt."


Heinz-Michael Kirsten vom sächsischen Oberverwaltungsgericht "abgesetzt" ???

Unveröffentlichter Leserbrief vom 20.2.07
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